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November 2020

Guten Morgen,

reader ich hoffe, dass du eine produktive Woche hinter dich gebracht hast und nun mit einem Kaffee oder Tee ins Wochenende startest.
Auch diese Woche wurde geprägt durch interessante Debatten und dazu passende Artikel auf unserer Seite. Frauenrechte, die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Konflikt zwischen Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan.

Am 25. November war der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Er thematisiert ein alltägliches Problem, denn auch in Deutschland wurde jede dritte Frau schon einmal Opfer von physischer und/oder sexualisierter Gewalt. Noch dramatischer sieht die Lage direkt an unserer Haustür in Polen aus, wo mutige Frauen für ihr Recht auf Abtreibung demonstrieren. Sie verdienen unsere Unterstützung. Warum Schwangerschaftsabbrüche ein Teil moderner Demokratien sind, erfahrt ihr von unserer Gastautorin Lara.

Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk war diese Woche wieder einmal Teil der öffentlichen Debatte. Auslöser dafür war der, in der ARD-Themenwoche “Wie wollen wir leben?” veröffentlichte, Film Ökozid, in dem Deutschland von 31 afrikanischen Staaten vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt wird. Und auch wenn dieses Szenario ein Spannendes hätte sein können, weist der Film eine Menge doppelmoralischer Tendenzen auf. Weder mit den Grünen, noch mit Umweltbewegungen wie Extinction Rebellion gab es eine kritische Auseinandersetzung. Wie sich anhand von Aktionen wie dem “Blockfriday”, dem Abseilen von Autobahnbrücken zeigt, müssen auch diese Teil der Debatte sein. Unsere beiden Gastautoren James und Max widmen sich in dieser Woche diesem Thema.

Auch der Bergkarabach-Konflikt liefert Gesprächsbedarf und so sind wir froh, dass sich unser Gastautor Frank Müller-Rosentritt, der Landesvorsitzende der FDP Sachsen, diesem komplizierten Thema angenommen hat.

Den Abschluss macht unser Autor Michael, der in seinem Artikel “Zombie-Kapitalismus taugt bestenfalls als Horrorfilm” mit potenziellen Unternehmensbeteiligungen des Staates abrechnet. Wie eine gute Konjunkturpolitik aussieht, und warum langfristige Unternehmensbeteiligungen nicht Teil davon sind, erfahrt ihr in seinem Artikel.

Ich wünsche ein schönes Wochenende!
Liebe Grüße Niko

meint! - pointierte liberale Meinungen

November-Lockdown verlängert und kein Ende in Sicht

Es war erwartet worden und so geschah es nun auch: Am Mittwoch der vergangenen Woche trafen Kanzlerin und Ministerpräsidenten sich wieder einmal virtuell und beschlossen die Verlängerung des November-Lockdowns nebst Verschärfung einiger Maßnahmen. Überraschen tut das nicht, aber es reiht sich ein in eine Serie von Inkonsistenzen in der Kommunikation der Regierenden.

Als man sich den November-Lockdown ausdachte, hieß es noch, dieser sei ein „Wellenbrecher“ und deshalb auch zeitlich klar begrenzt. Nun will man plötzlich neben dem Wellenbrecher gleich noch einen Deich bauen – anders ist es nicht zu erklären. Dass teilweise schon über eine Verlängerung bis März spekuliert wird, erscheint mittlerweile keinesfalls mehr als unrealistisches Szenario.

Ende Oktober brüstete man sich regierungsseitig mit der „Novemberhilfe“ – 75 % des Novemberumsatzes aus dem Vorjahr sollten betroffene Unternehmen erhalten. Nun hört man von erneuten Hilfen für die weiterhin geschlossenen Unternehmen erstaunlich wenig bis gar nichts. Derweil brüstet sich die Bundesregierung damit, dass man nun – Ende November – die Novemberhilfe auch tatsächlich beantragen könne. Wieso es einen Monat vom Beschluss bis zur Freischaltung des Antragsportals dauert, wird ebenso wenig beantwortet, wie die Frage nach einer Fortsetzung im Dezember.

Weihnachten und Silvester soll es zeitlich befristete Ausnahmen geben – zynisch, dass die Grundrechtseinschränkung nun die Regel geworden zu sein scheint. Der Geist unserer Verfassung ist ein anderer.

Wenn Merkel, Söder & Co. wieder in schnöder Regelmäßigkeit von „nationaler Kraftanstrengung“ und ähnlichen blumigen Formulierungen für die Einschränkung von Grundrechten und die damit verbundene Verursachung heute noch nicht in ihrem ganzen Ausmaß sichtbarer Kollateralschäden sprechen, zeigt dies die Verzweiflung einer Politik des Aktionismus, die aus einem Verschlafen der letzten Monate herrührt. Es ist ein Trauerspiel.
Ein Meinungsbeitrag von Nils.

Der Rückblick der Woche

Interventionsspirale live und in Farbe - Das Umwandlungsverbot

Interventionsspirale live und in Farbe - Das Umwandlungsverbot
Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss durchgesetzt: Mit der anstehenden Baurechtsnovelle soll das Umwandlungsverbot kommen. Dieser planwirtschaftliche Eingriff dürfte für Mieter und Wohnungseigentümer teuer werden.

Zombie-Kapitalismus taugt bestenfalls als Horrorfilm

Zombie-Kapitalismus taugt bestenfalls als Horrorfilm
Gerade Wirtschaftskrisen bedrohen immer wieder die Existenz einiger Unternehmen. Gute Konjunkturpakete mögen hilfreich sein, Staatshilfen für konkrete Unternehmen hingegen nicht. Arbeitsplätze können dadurch nur scheinbar gerettet werden.

ARD und ZDF – Die Geissens unter den Fernsehsendern

ARD und ZDF – Die Geissens unter den Fernsehsendern
Die Pläne zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags sorgen aktuell wieder für Diskussionsstoff. Notwendig ist die Beitragserhöhung nicht. Für eine Reform und Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scheint jedoch der politische Wille zu fehlen.

Schwangerschaftsabbrüche sind ein Teil moderner Demokratien

Schwangerschaftsabbrüche sind ein Teil moderner Demokratien
Ein zentrales feministisches Thema sind gesetzliche Regelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die Interessen der Abtreibungsgegner in westlichen Demokratien wie Polen oder den USA gefährden die Freiheit der Frauen.
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Über uns

Wir, das sind zehn junge, politikinteressierte Frauen und Männer, die sich für den Liberalismus engagieren. Genervt von schlechter Debattenkultur, Polemik und Populismus kam uns die Idee, eine Plattform für den Liberalismus abseits von Hottakes und Shitstorms zu schaffen.