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Januar 2021

Guten Morgen reader!

Ich hoffe, dass du gut und gesund durch die Woche gekommen bist - angesichts der aktuellen Situation ja leider keine Selbstverständlichkeit. Zudem wünsche ich dir einen (hoffentlich) entspannten Start in das beginnende Wochenende, das du eventuell mit dem Parteitag der CDU oder dem Bundeskongress der Jungen Liberalen einleitest.
Auch in dieser Woche war es wieder einmal Donald Trump, der mit seinem Verhalten die politischen Nachrichten bestimmt hat. Auf den Sturm des Kapitols folgt jetzt das Impeachment. Damit ist er der erste Präsident der Vereinigten Staaten der zweimal impeached wurde. Ein fragwürdiger Erfolg.
Ob er aber wirklich frühzeitig das Weiße Haus verlassen muss, entscheidet nun letztendlich der Senat. Es bleibt spannend, aber eins steht fest: Ab dem 20. Januar ist er weg und ein neues Kapitel der amerikanischen Geschichte beginnt.

In diesem Sinne würde ich dich sehr gerne auf den Artikel unseres Redakteurs Jonathan und unseres Gastautoren Konrad hinweisen, die sich mit dem Impeachment und der momentanen politischen Situation in den USA auseinandersetzen. Des Weiteren wurde in dieser Woche auch von mir ein Artikel veröffentlicht: eine erste Einführung in das Denken von Karl Popper, dem zentralen Liberalen des letzten Jahrhunderts. Zu guter Letzt möchte ich dir auch noch einen Artikel unseres Gastautors Martin ans Herz legen, in dem er sich mit den potenziellen Gefahren eines enthemmten Diskurses auf Plattformen wie Twitter beschäftigt.

Ich wünsche dir ein schönes Wochenende und bleib gesund!
Liebe Grüße, Niko

keepitliberal.de Redaktions-Insights

Liebe Leserinnen und Leser,

in der letzten Woche konnte unsere Redaktion mehrere Erfolge verbuchen. Erstmals seit unserem Bestehen wurde ein bei uns veröffentlichter Artikel “Impeachment 2.0 - das Opus Magnum des Donald J. Trump” von einem der großen Medienunternehmen (n-tv) aufgegriffen und erneut veröffentlicht. Wir gratulieren Jonathan und Konrad zu diesem Erfolg und hoffen, auch in Zukunft ähnliche Erfolge erzielen zu können.

Neben diesem Erfolg freuen wir uns, dass unsere Redakteurin Noreen bei der im September anstehenden Bundestagswahl im Wahlkreis 86 Berlin-Lichtenberg für die FDP als Direktkandidatin antritt. Junge Menschen und ihre Probleme, Sorgen und Nöte werden oft von der Politik nicht wahrgenommen. Deshalb sind wir der festen Überzeugung, dass es mehr junge Menschen in den Parlamenten braucht. Wir wünschen ihr viel Erfolg und werden ihr mit Rat und Tat bei ihrem Wahlkamp beistehen.
Wir wünschen euch ein entspannendes Wochenende
Leon für die Redaktion.

meint! - pointierte liberale Meinungen

„Mega-Lockdown“ – bitte was?

Am vergangenen Donnerstag machten Informationen aus dem CDU-Präsidium die Runde, die zwar für den aufmerksamen Beobachter wenig überraschend sind, jedoch einmal mehr die Planlosigkeit des deutschen Corona-Managements offenbaren. Nach Informationen verschiedener Medienhäuser fordert Kanzlerin Merkel nun den „Mega-Lockdown“ – was genau darunter zu verstehen ist, ist indes noch offen, auch wenn Vorschläge wie eine Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs bereits durchschimmerten. Jedenfalls solle die Ministerpräsidentenkonferenz nach Merkels Willen bereits in der kommenden Woche erneut zusammentreten, um über Verschärfungen der bestehenden Maßnahmen zu beraten.

Was genau Merkels Ziel ist – bestimmte Inzidenzwerte? Entlastung der Krankenhäuser? R-Wert dauerhaft unter 1? – wurde nicht offenbar. An einem Anstieg der derzeitigen Neuinfektionen kann es eigentlich nicht liegen: diese haben sich mittlerweile auf einem Plateau eingependelt und sind jüngst sogar gesunken. Inzidenzwerte unter 50 oder gar 25 – wie zuletzt von Karl Lauterbach (SPD) gefordert – erscheinen gerade im Winter mehr als utopisch.

Mutmaßlich soll Merkel große Angst vor der deutlich ansteckenderen Virus-Mutation aus England haben. Hierzu muss jedoch bedacht werden, dass wir in Deutschland mangels ausreichender Sequenzierungen (also der genauen Untersuchung des Virus bei einzelnen Patienten) keinerlei Daten haben, wie sich die Ausbreitung der Mutation bei uns gestaltet. Vielleicht ist sie schon seit Monaten im Land – vielleicht aber auch erst ganz vereinzelt vorhanden. Wer hierauf ohne, dass zumindest Inzidenzzahlen mit entsprechender Indizwirkung vorlägen, härtere Maßnahmen stützen will, handelt schlicht ohne wissenschaftliche Grundlage.

Zudem kann zum jetzigen Zeitpunkt erst kaum bis noch gar nicht gesagt werden, wie die am 06. Januar beschlossenen Maßnahmen, insbesondere der 15-km-Bewegungsradius, sich auswirken. Die Maßnahmen nun nochmals zu verschärfen wäre also ein Eingeständnis, dass man kein Vertrauen in die eigenen Beschlüsse hat.

Es bleibt festzuhalten: Derart gravierende Grundrechtseinschränkungen dürfen nicht auf der Grundlage des Bauchgefühls entschieden werden.
Ein Meinungsbeitrag von Nils

Der Rückblick der Woche

Die Klaviatur der Provokation

Die Klaviatur der Provokation
Die sozialen Medien sind das Brennglas des gesellschaftlichen und politischen Diskurses - allen voran Twitter. Doch dieser Diskurs birgt Gefahren. Nach der Entkräftung des Shitstorms als Kommunikationsstil muss sich nun jeder über die Verantwortung öffentlicher Kommunikation werden.

Impeachment 2.0 - Das Opus Magnum des Donald J. Trump

Impeachment 2.0 - Das Opus Magnum des Donald J. Trump
Donald Trump ist mit 232 zu 197 Stimmen als erster Präsident der US-Geschichte zum zweiten Mal impeached worden. Doch was jetzt? Klar ist: die USA stehen vor einer Zerreißprobe.

Liberaler Antrieb in schwierigen Zeiten - Teil 1: Karl Popper

Liberaler Antrieb in schwierigen Zeiten - Teil 1: Karl Popper
In den dunkelsten Jahren des letzten Jahrhunderts, der Zeit des Totalitarismus und der Unfreiheit, war es Karl Popper, der am klarsten den Gegenentwurf einer liberalen Gesellschaft ausformulierte. Die offene Gesellschaft, eine seiner zwei großen Ideen, hat wie keine andere den Liberalismus in der Nachkriegszeit geprägt und ist heute der Rahmen jeglichen liberalen Denkens.
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Über uns

Wir, das sind zehn junge, politikinteressierte Frauen und Männer, die sich für den Liberalismus engagieren. Genervt von schlechter Debattenkultur, Polemik und Populismus kam uns die Idee, eine Plattform für den Liberalismus abseits von Hottakes und Shitstorms zu schaffen.