|
|
Schönen Samstag reader!
Ich wünsche dir einen guten Start ins Wochenende und hoffe, dass du eine produktive Woche hinter dir hast. Diese Woche ist auf keepitliberal.de neben drei neuen Artikeln eine weitere Folge unseres Podcasts „Lunch Meeting“ mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Dürr (FDP) erschienen.
Den Anfang mache in dieser Woche ich, Niko, mit meinem neuen Artikel „Der Liberalismus als Philosophie des Wandels“. In diesem erläutere ich, warum der Liberalismus von seiner eigenen Reformfähigkeit lebt und wieso es liberale Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit benötigt. Zudem nehme ich Bezug auf die Ursprünge des Neoliberalismus.
|
Der zweite Artikel kommt von unserem Gastautoren David. In seinem Artikel „Schluss mit den Schwammwörtern“ erklärt er, warum immer mehr Begrifflichkeiten in der politischen Debatte als reine Buzzwords benutzt werden und die eigentliche Bedeutung als Folge ad absurdum geführt wird. Statt stupide Kategorisierung in „Sozialismus“ und „Kapitalismus“, braucht es wieder inhaltliche Debatten. Lesenswert!
|
|
Den Abschluss macht Nils, mit dem ersten Artikel seiner Serie „Visionen eines Liberalen Baurechts“. In Zeiten von Wohnungsmangel und explodierenden Mieten in den großen Metropolen, braucht es Lösungen für mehr und günstigere Wohnungen. Nils widmet sich insbesondere dem Bebauungsplan, den er als Mutter aller Probleme identifiziert.
|
|
|
|
|
Ich wünsche dir ein schönes Wochenende und bleib gesund!
|
|
|
|
keepitliberal.de Redaktions-Insights
|
Viele Grüße!
Niko für die Redaktion.
|
|
|
|
Liebe Leserinnen und Leser,
|
|
An diesem Wochenende gehen wir wieder live. Am Samstag um 21.00 Uhr laden wir euch ganz herzlich zu unserem Stream auf Twitch ein und freuen uns über zahlreiches Einschalten. Wir werden Fragen beantworten, über Politik und die Welt quatschen und eventuell etwas spielen.
|
|
meint! - pointierte liberale Meinungen
Back to the 90s: Bundestagsmandate sind keine Einladung zur Selbstbedienung
|
Back to the 90s? Zumindest auf der politischen Ebene scheint sich dieser Eindruck in den vergangenen Wochen zu verstärken. So zeigt sich, dass die Union nicht nur gesellschaftspolitisch auf den Pfaden der Vergangenheit wandert. Der größte Spendenskandal seit 1999, bezahlte Kontakte ins totalitäre Aserbaidschan und dubiose Maskengeschäfte, Kohl wäre stolz. Für CDU und CSU aber könnte der Zeitpunkt nicht ungünstiger kommen. Kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, und wenige Monate vor der Bundestagswahl, stürzt die Union unter dem neuen Parteichef Armin Laschet in die schwerste Krise seit Jahren. Doch was ist eigentlich passiert?
660.000 Euro Provision für mehrere millionenschwere Aufträge, abgewickelt über eine Offshorefirma in der Karibik - Georg Nüßlein war der erste, dessen Machenschaften aufgedeckt wurden. Der 51-jährige Gesundheitsexperte der CSU hatte zahlreiche Bestellungen für medizinische Schutzausrüstung eingefädelt, um dafür über seine Beraterfirma immense Summen einzusacken. Mittlerweile ist er aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgetreten und hat die Partei verlassen. Das gleiche gilt für den 34-Jährigen Nikolas Löbel, der einen Schutzmasken-Deal für eine Firma aus seinem Wahlkreis kassierte. Außenpolitiker Löbel kassierte dafür 250.000 Euro. Auch der Bundestagsabgeordnete Hauptmann aus Thüringen legte wegen unlauterer Vermittlungsgeschäfte sein Mandat nieder. Dass weitere Fälle folgen werden, ist anzunehmen.
|
Das Verhalten ist nicht nur deswegen verwerflich, weil es sich um eine skrupellose Form der Selbstbereicherung auf Kosten des Steuerzahlers handelt. Es ist nicht nur deswegen verwerflich, weil es das wichtige Vertrauen in die Politik zerstört und Wähler so an die Ränder treibt. Nein, es ist auch deswegen verwerflich, weil wir uns in einer beispiellosen Krise befinden und die Regierung schon lange hinter den Erwartungen zurückbleibt. Langsame Impfungen wegen einer ausartenden Bürokratie, fehlende finanzielle Hilfen für Betriebe und Selbstständige, mangelnde Schulkonzepte und weiterhin keine Schnelltest-Strategie, so wirklich gut läuft nichts. Insbesondere Unionspolitiker underperformen. Während sich immer mehr Bürger vom Staat im Stich gelassen fühlen, bereichern sich Parlamentarier schamlos - ein fatales Signal.
|
Neben den Provisionen für die Maskendeals, rücken auch die geschäftlichen Beziehungen vieler Parlamentarier der Union zum autokratischen Regime in Aserbaidschan in den Fokus. In der vergangenen Woche gab es eine Razzia bei dem Abgeordneten Axel Fischer wegen des Verdacht der Bestechlichkeit. Weitere Abgeordnete wie Eberhard Gienger oder Staatssekretär Thomas Bareiß fallen durch gute Beziehungen nach Baku auf, auch Hauptmann scheint wieder mit von der Partie zu sein. Dass der CDUler Olav Gutting im vergangenen Jahr die “lange demokratische Historie” Aserbaidschans lobte, passt ins Bild. Dass sich der bereits erwähnte Nikolas Löbel im Bergkarabachkonflikt auf die Seite Aserbaidschans stellte, schließt den Kreis. Sind das die allseits angepriesenen christlichen Werte?
|
Die CDU wird an diesem Wochenende bei den Landtagswahlen abgestraft, das ist gut so. Das ist zwar bitter für all die in der Union, die mit den Machenschaften der gierigen Abgeordneten nichts zu tun haben, es ermöglicht aber die notwendige Aufklärung. Die Fraktionsspitze um Brinkhaus forderte unlängst von allen Unionsabgeordneten eine Erklärung, dass sie sich an solchen Geschäften nicht beteiligt haben. Mehr als Schadensbegrenzung ist das nicht.
|
|
Von Kanzlerin Merkel hört man nichts, der neue Parteichef Armin Laschet ist in der “Maskenaffäre” durch einen von seinem Sohn Joe Laschet vermittelten Schutzausrüstungs-Auftrag seiner Landesregierung vorbelastet. Ob die Union sich aktiv an der Aufarbeitung beteiligt, bleibt abzuwarten. In Mecklenburg-Vorpommern wurde Philipp Amthor, dessen Verbindung zu dem Unternehmen Augustus Intelligence im letzten Jahr Aufsehen erregte, zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gewählt. Vielleicht möchte die Union ja wirklich in die Opposition.
|
|
|
Ein Meinungsbeitrag von Niko
|
|
|
|
|
|
|
|
Visionen eines liberalen Baurechts #2: Ab nach draußen und hoch hinaus
|
|
|
Die Mieten in Deutschlands Großstädten steigen genauso wie die Immobilienpreise immer weiter. Viele Menschen suchen Wohnraum in der City – der ist aber knapp. Daran schuld sind nicht Miethaie oder Spekulanten, sondern konservative Bauplanwirtschaft. Teil 2 einer Serie von Visionen, was ein liberales Baurecht verändern könnte.
|
|
|
|
|
|
|
|
Von Lockdown zu Lockdown – One Year of Covid
|
|
|
Etwa ein Jahr ist es her, dass sich die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder auf den ersten Lockdown verständigte. Seitdem hangelt man sich von Lockdown zu Lockdown. Eine Strategie ist nicht in Sicht.
|
|
|
|
|
|
|
|
Frontal Framing: The wrong portrayal of Tesla Giga Berlin
|
|
|
On March 17, 2021, the German public broadcaster ZDF's program “Frontal21” aired a documentary about the construction of Tesla’s Gigafactory in Grünheide (Brandenburg). In short: It was biased.
|
|
|
|
|
|
|
|
Der neue Podcast von keepitliberal.de
Lunch Meeting (Folge 5)
|
|
|
In der fünften Folge von Lunch Meeting haben wir Christian Dürr MdB (FDP) zu Gast. Wir haben und sehr darüber gefreut, mit ihm über verschiedene finanz- und haushaltspolitische Themen sprechen zu können. Dabei haben wir vor allem über die Idee einer gesetzlichen Aktienrente, ihre Auswirkungen für den Bürger, den Staatshaushalt und die Aktienkultur in Deutschland gesprochen. Weiterhin haben Michael und Leon mit dem keepitliberal.de-Redakteur Nils darüber debattiert, ob und warum eine Absenkung des Wahlalters auf null Jahre sinnvoll ist.
|
|
|
|
|
|
Wir haben eine breite Themenauswahl - was interessiert dich?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ihr wollt unsere Arbeit und zukünftige Projekte unterstützen?
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Über uns
|
Wir, das sind zehn junge, politikinteressierte Frauen und Männer, die sich für den Liberalismus engagieren. Genervt von schlechter Debattenkultur, Polemik und Populismus kam uns die Idee, eine Plattform für den Liberalismus abseits von Hottakes und Shitstorms zu schaffen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
