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Mai 2021

Schönen Samstag reader!

Letzte Woche noch über das Wetter geärgert, und jetzt ist die Sonne tatsächlich da! Und mit ihr die ersten Anzeichen des Sommerlochs? So scheint es zumindest, wenn sich die wichtigste Debatte in dieser Woche um die erneute Kandidatur Frank-Walter Steinmeiers zur Bundespräsidentschaft dreht. Meine (voreingenomme) Wenigkeit würde für Sabine Leutheusser-Schnarrenberger plädieren, aber grundsätzlich scheint mir die Rolle des/der Bundespräsident*in vollends überschätzt.

Anyway, genießt das gute Wetter und hört dabei gerne in unseren Podcast „kontextlos“ rein. Auch ein neuer Artikel ist in dieser Woche erschienen, so schreibt unser Redakteur Nils in Teil 3 seiner Serie „Visionen eines liberalen Baurechts“ wieder einmal über den Wohnungsbau. Es geht um „Tiny Houses“ und warum man in Deutschland vermehrt Eigentum fördern sollte. Meine Empfehlung für diese Woche.
Logoweiß
Ich wünsche dir ein schönes Wochenende und bleib gesund!
Liebe Grüße, Niko

meint! - pointierte liberale Meinungen

#TestGateit’s raining money.

Anbieter für COVID-19- Schnelltests erhalten pro durchgeführtem Test eine Fallpauschale in Höhe von 18€. Gerade unter Berücksichtigung der zentralen Rolle, die die einfachen, schnell verfügbaren und sicheren Tests in der Pandemiebekämpfung einnehmen, erscheint der Betrag nicht überzogen. Betrachtet man zusätzlich die Kostenstruktur, so erscheint er auch angemessen, müssen doch die Anbieter das Testmaterial, Personalkosten, Kosten für Schutzausrüstung und vieles mehr von diesem Betrag bestreiten.

Ausnahmsweise scheint es so, als hätte sich der Staat nicht über den Tisch ziehen lassen, wie es teilweise bei der persönlicher Schutzausrüstung in der heißen Phase der Pandemie geschehen ist. Leider ist die Fallpauschale nicht die einzige Stellschraube, mit der man den Staat um Steuergelder bringen kann. Entscheidend ist auch die Anzahl der durchgeführten Tests und bei diesem Faktor scheint der Staat auf sämtliche Checks and Balances verzichtet zu haben. Nach Recherchen von WDR Investigativ scheinen einige Betreiber von Testcentern signifikant mehr Tests an die zuständigen Behörden gemeldet zu haben, als in Wirklichkeit durchgeführt wurden. Sollte sich dieser Verdacht erhärten, handelt es sich um einen Skandal, der den Staat Millionen, potenziell sogar Milliarden, gekostet hat.

Es gilt wie in so vielen Fällen: Fehler in der Gestaltung öffentlicher Aufträge haben es sehr einfach, eigentlich schon zu einfach gemacht, sich an den Töpfen des Staates zu bedienen. Ich hoffe und gehe davon aus, dass dieses Vorgehen strafbar ist und dass Polizei und Justiz ihrer Aufgabe gerecht werden.
Ein Meinungsbeitrag von Leon

Der Rückblick der Woche

Visionen eines liberalen Baurechts #3: Kleine Häuser und große Träume

Visionen eines liberalen Baurechts #3: Kleine Häuser und große Träume
Die Mieten in Deutschlands Großstädten steigen genauso wie die Immobilienpreise immer weiter. Viele Menschen suchen Wohnraum in der City – der ist aber knapp. Daran schuld sind nicht Miethaie oder Spekulanten, sondern konservative Bauplanwirtschaft. Teil 3 einer Serie von Visionen, was ein liberales Baurecht verändern könnte.

Der neue Podcast von keepitliberal.de

Lunch Meeting

kontextlos #02 – Raster & Zaster

kontextlos #02 – Raster & Zaster
In „kontextlos – jeder hat 'nen Podcast“ sprechen Nils und Jonathan in dieser Woche über Jens Spahns Vorschlag der "Rasterpsychotherapie", mit der die psychotherapeutische Versorgung verbessert werden soll - ob das funktioniert? Außerdem geht es um die nachgemeldeten Nebeneinkünfte der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Die Tweets der Woche drehen sich um Bier und Aktien.
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Über uns

Wir, das sind zehn junge, politikinteressierte Frauen und Männer, die sich für den Liberalismus engagieren. Genervt von schlechter Debattenkultur, Polemik und Populismus kam uns die Idee, eine Plattform für den Liberalismus abseits von Hottakes und Shitstorms zu schaffen.