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Schönen Samstag reader!
Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns, zumindest für Freunde des gepflegten Ballsports. Denn trotz einer UEFA, die sich vor autoritären Staaten bückt, ist es schön, wieder halbwegs gefüllte Stadien zu sehen. Ob vom heimischen Sofa, der Couch von Freunden oder aus dem Biergarten, die EM wird uns auch in den kommenden Wochen begleiten. Und möglicherweise gelingt der deutschen Nationalmannschaft am Dienstag im Wembley-Stadion der Einzug ins Viertelfinale - die Daumen sind gedrückt.
Auch auf keepitliberal.de war in der letzten Woche einiges los. So sind neben einer weiteren Folge unseres Podcasts „kontextlos“ auch zwei neue Artikel erschienen. Zunächst sind es unsere Redakteure Daniel und Nils, die in ihrem Artikel „Halle, Magdeburg, Berlin?“ einen Rückblick auf die Wahl in Sachsen-Anhalt liefern. Wie wurde gewählt? Und welche Schlüsse kann man im Hinblick auf die Bundestagswahl ziehen? All das ist Thema ihres Artikels.
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Ein weiterer Artikel kommt in dieser Woche von Daniel. So widmet er sich der momentan omnipräsenten Europameisterschaft und stellt sich die Frage: „Wie politisch ist der Fußball“? Durch den Eklat rund um die vorgeschlagene Regenbogen-Beleuchtung der Allianz-Arena in München, die ein Zeichen gegen Orbans LGBTQ-feindliche Politik darstellen sollte, von der UEFA aber daraufhin blockiert wurde, müssen Antworten gefunden werden. Mehr dazu in seinem Artikel.
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Ich wünsche dir ein schönes Wochenende und bleib gesund!
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Insights aus der Redaktion
Die Union hat Anfang der vergangenen Woche ihr Bundestagswahlprogramm vorgestellt. Der Titel: „Ein guter Plan für Deutschland“. Leider hat die Digitalabteilung die wohl naheliegendste Domain vergessen. Daher findet ihr unter ein-guter-plan-fuer.de einige Ideen, die sich unsere Redakteurinnen und Redakteure in der nächsten Legislatur wünschen. Schaut mal rein!
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Außerdem haben wir zum Spiel der deutschen Nationalmannschaft am vergangenen Mittwoch gemeinsam mit unseren Kollegen von socialdebates.de eine kleine Twitter-Aktion gestartet. Unter dem #PrideUpMatchday haben wir dazu aufgefordert, ein Zeichen für Toleranz und Menschenrechte zu setzen und sich mit der LGBTQ*-Community zu solidarisieren. Vielen Dank an alle, die mitgemacht haben.
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Ich wünsche euch allen ein schönes Wochenende!
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meint! - pointierte liberale Meinungen
Die Freiheit stirbt immer scheibchenweise
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Die 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages nähert sich ihrem Ende und damit sind wir am richtigen Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen, wie es um die Freiheit und vor allem die Bürgerrechte in Deutschland bestellt ist. Und diese Bilanz fällt meiner bescheidenen Meinung nach deutlich negativ aus, selbst wenn man die massiven und in vielen Teilen unnötigen Grundrechtseinschränkungen durch COVID-19 vernachlässigt. Von Horst Seehofers Versuchen, die Vorratsdatenspeicherung doch noch einzuführen, über die Einführung von Staatstrojanern (dazu gleich mehr), dem bundesweiten Einsatz von Kennzeichenscannern bis zu dem Vorstoß der Bundesländer, sämtliche Geräte mit „Jugendschutzfiltern“ auszustatten - die Freiheit und damit die Bürgerrecht hatten es in dieser Legislatur einen schweren Stand.
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Wie Guido Westerwelle es so treffend gesagt hat: „Bürgerrechte werden scheibchenweise reduziert“ - und genau das ist auch in dieser Legislatur passiert. Union und SPD haben keinen Versuch ausgelassen, essentielle Bürgerrechte zu schleifen. In einigen Bereichen ist es der Groko gelungen, in anderen musste sie Niederlagen kassieren und in einigen wenigen Fällen gab es teilweise Erfolg.
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Der Staatstrojaner ist dafür ein ideales Beispiel. Kurzes technisches Warm-Up: bei dem Staatstrojaner handelt es sich um ein Stück Software, das wie ein Virus Sicherheitslücken nutzt, um die Kontrolle über ein technisches Gerät zu erlangen. Durch den direkten Zugriff an der Quelle, also dem Endgerät wie Smartphone, Notebook oder Desktop-PC, werden Verschlüsselungen vollständig umgangen. Es handelt sich damit um ein maximal invasives Verfahren, das den Ermittlungsbehörden Einblick in die intimsten Bereiche von Bürgern ermöglicht. Ich halte diesen quasi ultimativen Einblick und Eingriff in die Privatsphäre von Bürgern in keinem Fall für gerechtfertigt. Deshalb kann die gestrige Ablehnung des Bundesrates den Staatstrojaner für die Bundespolizei freizugeben, maximal als teilweiser Erfolg gewertet werden. Denn dem Bundesamt für Verfassungsschutz ist der Einsatz weiterhin gestattet und wenn sich etwas in den letzten Jahrzehnten gezeigt hat, dann dass bei diesen Methoden ein Trickle- Down stattfindet und die Einsatzszenarien kontinuierlich ausgeweitet werden. Die Abfrage von Standortinformationen aus dem Mobilfunkbereich kann hier als Beispiel gewertet werden. Anfangs nur für schwere Straftaten vorgesehen, wird das Verfahren inzwischen auch für Wohnungseinbrüche und andere weniger schwere Straftaten eingesetzt.
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Für mich ist eindeutig: Wir, die Bürger dieses Landes, müssen uns entschieden gegen die Ausweitung von staatlichen Überwachungsmethoden zur Wehr setzen, denn in den falschen Händen können die einst für „die Sicherheit der Bevölkerung“ eingeführten Maßnahmen auch leicht gegen uns eingesetzt werden. In den falschen Händen stellen viele Befugnisse der Sicherheitsbehörden den idealen Rahmen für Repression und Unterdrückung bereit.
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Ein Meinungsbeitrag von Leon
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Container, Chips und Klopapier. Die COVID-19-Pandemie hat Lieferketten und die von ihnen betroffenen Unternehmen an den Rand des Abgrunds geschickt. Eine Systemkritik.
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“Wer einen Denker verstehen will, tut gut daran, auch die Welt zu bedenken, aus der er stammt.” Wenn der Philosoph Wilhelm Weischedel, auf den dieses Zitat zurückzuführen ist, von der Welt Martin Heideggers redet, meint er eine kleine karge Hütte am Hang des Feldberges, den Schwarzwald und das zu dessen Füßen liegende Freiburg. Den Bezug zur Heimat macht er zum …
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Der neue Podcast von keepitliberal.de
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Mobilität: Die beiden analysieren das anhaltende Chaos rund um den Berliner Flughafen und überlegen, was die neue Bundesregierung mit der Deutschen Bahn anstellen sollte. Die Tweets der Woche drehen sich um nutzlose Twitter-User und Pandemiebilder für die Geschichtsbücher.
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Über uns
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Wir, das sind zehn junge, politikinteressierte Frauen und Männer, die sich für den Liberalismus engagieren. Genervt von schlechter Debattenkultur, Polemik und Populismus kam uns die Idee, eine Plattform für den Liberalismus abseits von Hottakes und Shitstorms zu schaffen.
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