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November 2021

Schönen Samstag reader!

Die ersten Weihnachtsmärkte öffnen...und schließen wieder? Der nächste Pandemie-Winter und die Politik hat keine Antwort. Dass die Geschichte sich immer zweimal wiederholt, wusste schließlich schon Marx - einmal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Folgen wir dieser Logik, dann gibt es immerhin im nächsten Jahr einen „normalen“ Winter. Aber wer wagt sich in diesen Zeiten noch an Zukunftsprognosen?
Logoweiß
Ich wünsche dir ein schönes Wochenende und bleib gesund!
Liebe Grüße, Niko

meint! - pointierte liberale Meinungen

Endlich wird das Ott legal

Abends auf der Terrasse nach einem anstrengenden Tag einen gemütlichen Feierabend-Joint rauchen? Hoffentlich bald Realität. Im Papier der Verhandlungsgruppe Gesundheit und Pflege der Ampel-Koalition heißt es: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.“ Die perfekte Möglichkeit also, um die Sinnhaftigkeit dieses Vorschlags hervorzuheben.

Eine Cannabis-Legalisierung bringt fast nur Vorteile mit sich. Endlich bekommen die Konsumenten einen angemessenen Rechtsrahmen, in dem sie ihren Stoff kaufen können und müssen sich dabei nicht mehr auf den zwielichtigen Dealer im nächsten Park verlassen. Gute Qualität, der man sich sicher sein kann, und ein breiteres Angebot sind die Folge. Wenn Konsumenten abhängig werden, was, wie bei Alkohol und Tabak ja ebenso, vorkommen kann, wird ihnen der Weg zur nächsten Suchtberatung erleichtert, da ihnen das Stigma der Illegalität abgenommen wird.

Von konservativer Seite aus wird vor einer Legalisierung immer damit gewarnt, die Menschen würden dann vermehrt konsumieren. Dass dieses Argument nur ein Gefühl widerspiegelt und keineswegs empirisch gedeckt ist, zeigen Kanada und Kalifornien. Übrigens stieg der Konsum in den US-Bundesstaaten, in denen Cannabis nicht legal ist, sogar an.

Für den Staat bringt eine Legalisierung auch nur Vorteile mit sich. So wird die Justiz, die sowieso in den nächsten Jahren massiv überaltert und deshalb zu großen Teilen in Rente gehen wird, stark entlastet. Polizei, Staatsanwaltschaft und Richter müssen sich dann nicht mehr mit Kleinstdelikten herumschlagen, die am Ende sowieso eingestellt werden oder zu 30 Stunden sozialer Arbeit führen. Das führt auch zu Einsparungen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro, wie Wettbewerbsökonom Justus Haucap von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, prognostiziert. Zudem können Mehreinnahmen von bis zu 3,8 Milliarden durch eine Cannabissteuer, Körperschafts-, Gewerbe- und Umsatzsteuer, sowie Sozialbeiträgen und Lohnsteuer anfallen.

Die Ampel geht mit einer Cannabislegalisierung also nur den logischen Schritt. Auf dass wir uns nach einem anstrengenden Tag mit einem Joint entspannen können. Um es mit Nietzsche zu sagen: „Wenn man von einem unerträglichen Druck loskommen will, so hat man Haschisch nötig.“
Ein Meinungsbeitrag von Daniel
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Wir, das sind zehn junge, politikinteressierte Frauen und Männer, die sich für den Liberalismus engagieren. Genervt von schlechter Debattenkultur, Polemik und Populismus kam uns die Idee, eine Plattform für den Liberalismus abseits von Hottakes und Shitstorms zu schaffen.