Bloß keine Spaltung hier, bloß keine Spaltung dort – für die Kategorie Unwort des Jahres empfiehlt sich in den letzten Wochen ein Wort immer mehr: die sogenannte “Spaltung der Gesellschaft”.
Als neues Standard-Wieselwort von Politikern und Medienschaffenden wird es immer häufiger in ganz unterschiedlichem Kontext angeführt. Eine mögliche Impfpflicht, sie spalte die Gesellschaft, sagt der eine. Au contraire; keine Impfpflicht würde die Gesellschaft spalten, erwidert der andere. Nein, es sei eigentlich die soziale Frage, die die fundamentale Spaltung der deutschen Gesellschaft darstelle, wie Marcel Fratzscher erklärt.
Der Verweis auf eine mögliche Spaltung wird zum Argument für sich, alles lässt sich mit ihr begründen. Mehr Steuern? Gegen die Spaltung! Kein Gendern? Gegen die Spaltung! Mehr Solidarität? Gegen die Spaltung! An dieser Stelle ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis Liberale das Tempolimit mit Verweis auf die mögliche Spaltung ablehnen. Bloß keine Spaltung, bloß keine Konflikte – und wer eine Debatte nicht führen möchte, der hat die allzeitpassende Antwort immer schon parat. Nur die faule Ausrede “haben wir nicht wichtigere Probleme?” wirkt als Argument noch unbrauchbarer.
Die gespaltene Gesellschaft ist das beständige Schreckensgespenst in Deutschland. Was dem vermeintlichen Zusammenhalt schadet, muss gemieden werden – Kohäsion over everything. Aber ja, es ist gut, dass wir keine Demonstrantennation wie die Franzosen sind, die bei jeder Kleinigkeit en masse in die Hauptstadt strömen. Ja, es ist gut, dass Politik und Gesellschaft in Deutschland nicht so polarisiert sind wie in den Vereinigten Staaten. Aber nein, es ist nicht gut, dass man gesellschaftlichen Spannungen hierzulande allzu vorschnell aus dem Weg geht.
In dieser Haltung offenbart sich einmal mehr der deutsche Impuls, Konflikte nicht ehrlich führen zu wollen. Das Gegenteil ist der Fall; offene Gesellschaften brauchen den Konflikt, wie Demokratien Wahlen brauchen, um fortzubestehen. Wo es viele Farben gibt, muss es Kontraste und Nuancen geben – der Gegensatz zur Farbpalette der Demokratie ist die mattgraue Einheitsfarbe autoritärer Systeme. Pluralistische Systeme führen zu unterschiedlichen Standpunkten, widerstrebenden Machtverhältnissen und als Folge dessen zu gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, die sich im Laufe der Zeit entwickeln, anpassen oder irgendwann verschwinden.
Richtig so, denn “Konflikt ist Freiheit”, um es mit Ralf Dahrendorf zu sagen, der schon in den frühen 1960ern Deutschland einen Hang zum überspitzten Konsensualstreben attestierte. Gesellschaftliche Konflikte, für ihn “Garanten der Erneuerung und Motoren des Fortschritts”. Dabei geht es keineswegs um das hobbessche Schreckensszenario eines Kampfes aller gegen alle, sondern um einen durch Institutionen und Gesetze geregelten Konflikt, der die ausgehende Reformkraft kanalisiert. Gesellschaftliche Spannungen können eine produktive Kraft sein – als Herzimpuls moderner Demokratien – müssen dafür aber entsprechend geführt werden, auf die Ausführung kommt es an.
In diesem Sinne braucht Deutschland nicht weniger, sondern mehr Konflikte. Beziehungsweise müssen die bestehenden Auseinandersetzungen offener und ehrlicher geführt werden. Mit dem Abgang Angela Merkels offenbart sich hierbei ein passender Zeitpunkt. Die Entpolitisierung des Politischen meisterte kaum ein Politiker oder eine Politikerin so erfolgreich wie Frau Merkel. Ihr Regierungsstil glich mehr dem Verwalten – die Deutschland GmbH als effektive Bürokratie. Steigende Löhne, stabiles Wachstum und zufriedenere Menschen (wie lange noch?) – auf den ersten Blick eine gute Bilanz. Aber wie sieht es bei den großen Konfliktfeldern moderner Gesellschaften aus?
Klimaschutz? Migration? Digitalisierung? Renten? In allen Bereichen, wo die verschiedensten Interessen und Standpunkte aufeinandertreffen, entschiedenes Handeln aber gefordert ist, verloren sich die Regierungen Merkels in halbgaren Konsensentscheidungen. Ausnahmen wie der abrupte Atomausstieg und die humane Handhabe der Migrationskrise bestätigen die Regel. Letzteres führte wohl aber dazu, dass Merkel seit 2016 die Fragen mit Konfliktpotenzial noch konsequenter zu vermeiden versuchte.
Ja, Politik bleibt ein starkes langsames Bohren von harten, dicken Brettern, auch 100 Jahre nach Max Webers Tod. Wer aber Konflikte und Spaltung vermeiden möchte, traut sich nur an dünne Sperrholzplatten und lässt die dicken Bretter in der Garage stehen. Die von Weber geforderte Leidenschaft hat Merkel immer vermissen lassen. Olaf Scholz, der im vergangenen Sommer mit Webers “Politik als Beruf” vor der Kamera posierte, wird es besser machen müssen.
Dabei fordert niemand von ihm, wie Habermas-Fan Emmanuel Macron auf große National-Tour zu gehen, um in einer Grand Débat National den (ganz sicher nicht herrschaftsfreien) Diskurs hochleben zu lassen. Um Gottes Willen, (*Ulf Poschardt Voice*) bitte nicht. Zunächst einmal reichen klare Entscheidungen und die entsprechenden Fähigkeit, auch unpopuläre Entscheidungen verteidigen zu können. Aufgabe eines Politikers kann es nicht immer sein, das Populäre zu tun. Um es mit Walter Scheel zu sagen: “Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.”
“Liberale Demokratie ist Regierung durch Konflikt“, so Dahrendorf. Viele Vorhaben des Reformprogramms der Ampel-Koalition werden auf Widerstand stoßen – auch wenn die Union bislang noch ihre Rolle in der Opposition sucht. Diesen Konflikten sollte nicht ausgewichen werden, schon gar nicht mit Verweis auf eine potenzielle Spaltung der Gesellschaft. Olaf Scholz’ Aussage, dass er Kanzler von allen Deutschen seien möchte, ist zwar ein löbliches Vorhaben, scheitert auf inhaltlicher Ebene aber richtigerweise an der Realität. Viele Reformen werden von einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung zunächst nicht geteilt werden, auf Widerstand stoßen und der Opposition Chancen zur Profilierung bieten.
Dass auf der Oppositionsbank selten geklatscht, in den Sozialen Medien oft kritisiert und von Seiten der Subpolitik (Ulrich Beck) demonstriert wird, ist gut. Auch Regierungen sind nur Hypothesen, die durch Wahlen validiert oder falsifiziert werden. Regierungen, die den Konflikt suchen, müssen durch eine starke und kritische Bürgergesellschaft begleitet werden. Wie sich beim Klimaschutz oder digitalpolitischen Fragen zeigt, kann dabei die Gesellschaft selbst den Wandel durch Konflikt vorantreiben – und sollte es auch.
Konflikte sind die Suche nach besseren Lösungen und damit Antrieb des Wandels. Anstatt ihnen auszuweichen, gilt es, sie möglichst produktiv zu führen. Regierung, Opposition, Gesellschaft, jede Ebene trägt ihren Teil dazu bei. Und wenn Claudia Roth im Feuilleton der Zeit in einer großen Überschrift mit “Lasst uns endlich mal anfangen zu streiten!” zitiert wird, ist das möglicherweise ein gutes Vorhaben für die kommende Legislaturperiode. Ein wenig Spaltung schadet schließlich nicht.