Putins Märchenstunde

Die Rede des russischen Präsidenten auf Fakten zu überprüfen, würde wohl mehrere Tage, wenn nicht Wochen in Anspruch nehmen. Die Aufregung allerdings, die sie lostrat, zeigt, wie sehr die genuinen Motive Putins bislang unterschätzt wurden.

“Er sei wie der typische reiche Bekannte, der Hobbyhistoriker geworden sei und einem jetzt ständig in den Ohren liege mit seinen Geschichtsthemen.” Als die Schriftstellerin Masha Gessen im Januar auf diese Aussage des amerikanischen Historikers Timothy Snyders verwies, wusste noch niemand, dass Vladimir Putin genau einen Monat später seine Hobbyhistorik auf die Spitzen treiben würde.

Fast eine Stunde widmete sich Putin der Geschichte der Ukraine. Widmen meint in diesem Fall zerstören. So sei die moderne Ukraine “in ihrer Totalität und von Beginn an” ein Produkt Russlands gewesen, wie er gleich zu Beginn seiner Rede am 21. Februar verkündete. Putins Geschichtsrevisionismus, den Snyder so amüsant umschrieb, ist nichts als ein Mittel, um der Ukraine auf geschichtliche Art und Weise den Krieg zu erklären.

Eine Kriegserklärung, weil die Geschichtsstunde des russischen Präsidenten in den ersten 30 Minuten nur einen Zweck verfolgte: der Ukraine ihr Existenzrecht abzusprechen. Denn die Ukraine sei nur eine Folge der bolschewikischen Politik mit Lenin als “Autor und Architekt”. Dies wiederum sei ein Fehler der Bolschewiken gewesen, weil es zu einer künstlichen “Separation” zwischen der Ukraine und Russland geführt habe. In gleich doppelter Form offenbart Putin hierbei die zarenhaften Besitzansprüche auf die Ukraine, die sich einerseits nie von Russland hätte trennen dürfen, aber andererseits nur durch russische Revolutionäre zu einer Nation werden konnte.

Die Prämisse, dass die Ukraine als unabhängiger Staat keine Existenzberechtigung habe, ist die Grundlage für all das, was folgte. So erklärte Putin (welch Ironie), dass eine “nationalistische Bombe” zum Untergang der Sowjet-Union geführt hätte und drohte der Ukraine, Russland sei bereit, ihr zu zeigen, was “echte Dekommunisierung” meine. Ebenso sei die Ukraine eine (amerikanische) Kolonie, “angeführt von einem Mariottenregime”, das die Orthodoxe Kirche unterdrücke, einen Genozid im Donbas verübe und in kurzer Zeit nukleare Waffen entwickeln würde.

Kurzum, die rhetorische Grundlage für eine Zerstörung der Ukraine wurde gelegt. Der vermeintliche Genozid in der Ostukraine und die angebliche Beschaffung von Nuklearwaffen sind zwei mögliche Casus Belli, die als Rechtfertigung für eine Invasion dienen können. Die verkündete Anerkennung der DPR (Volksrepublik Donezk) und LPR (Volksrepublik Lugansk) ist ein erster Schritt in diese Richtung.

Interessant an Putins Rede sind allerdings kaum die vorgeschobenen Gründe für eine Invasion, mit denen trotz aller Banalität zu rechnen war. Interessant ist, mit welcher Offenheit er seine hintergründigen Motive mittlerweile zur Schau stellt. Einerseits die offene Ablehnung der Ukraine als Nation und der Ukrainer als eigene Ethnie – eine klar genozidale Rhetorik. Andererseits das Bedauern des Untergangs des russischen Kaiserreichs und der Sowjetunion – die klare Bekräftigung russischer Großmachtfantasien. All dies ist nicht zwingend neu, für die europäische Sicherheitspolitik liefert die Ansprache dennoch wichtige Erkenntnisse:

Erstens: Dieser Konflikt liegt nicht in der NATO begründet. Sicherlich spielen Sicherheitsgarantien für die russische Außenpolitik eine gewichtete Rolle und die Osterweiterung kann aus russischer Perspektive nur kritisch betrachtet werden. Putins Vorgehen allerdings leitet sich aus der geschichtlichen Betrachtung der Ukraine ab. In der Sicht Putins ist die Ukraine ein Staat, der unglücklicherweise durch russische Hand geschaffen wurde, und nur legitim als Teil eines russischen Großreiches ist. Auch diese Sicht ist nicht neu. Hobby-Historiker Putin knüpft hierbei an altrussische Ressentiments an, die in der Ukraine ein “Klein-Russland” sahen und damit kolonialistische Ansprüche rechtfertigten. Nicht die vermeintlich von der NATO ausgehende Gefahr treibt den Präsidenten samt Gefolge in die Ukraine, sondern die imperialistische Ansicht, die Ukraine müsse zurück in die Geborgenheit von Mütterchen Russland gebracht werden. Die Annahme, diesen Konflikt durch Verhandlungen und Diplomatie lösen zu können, erweist sich also als höchst naiv.

Zweitens: Putins sentimentaler Rückblick auf die Größe der Sowjetunion und des russischen Kaiserreichs verschafft einen Ausblick auf die Ziele seiner Politik. Der eigene Großmachtstatus soll nicht mehr allein durch Atomwaffen abgesichert sein, sondern durch die Rückeroberung territorialer Gebiete ausgebaut werden. Während Belarus zunehmend von Russland kontrolliert wird und in Kasachstan russische Truppen das Regime gegen Proteste absicherten, soll jetzt auch die Ukraine wieder zurück in den Einflussbereich des Kremls geführt werden. Putin sieht sich in einer Reihe mit den Zaren der russischen Hochkultur. Die Rückeroberung der Krim war nur eine erste geschichtliche Parallele – seine persönliche Mission ist der Neuaufbau des russischen Reiches. Angereichert mit zarischen, sowjetischen und neo-eurasischen Elementen, scheint Putin zunehmend einer ethno-völkischen Ideologie anzuhängen, die im Kampf der Zivilisationen den pan-russischen Geist als überlegen betrachtet. Grenzen sind in einer solchen Sichtweise nicht mehr als eine liberale Erfindung. Ebenso gilt der schmittsche Gedanke, dass das Recht nicht durch Gesetz, sondern durch die Macht zur Durchsetzung bestimmt wird.

Deswegen geht die momentane Krise drittens weit über das ukrainische Staatsgebiet hinaus. Wenn Putin in seiner Rede bedauert, dass sich Nationen aus dem russischen Reich herauslösen konnten, gilt seine Drohung nicht nur der Ukraine – auch Finnland und die baltischen Staaten müssen sich hier angesprochen fühlen. Der ukrainische Staatspräsident Zelensky hat Recht, wenn er darauf hinweist, dass die Ukraine im Moment für die europäische Sicherheit kämpft. Gelingt Putin ein Sieg, könnte er sich in seinen expansiven Plänen bestätigt sehen – ein kaum vorstellbares Sicherheitsrisiko für Europa. Daraus folgt, dass es einerseits eine Intensivierung der europäischen Hilfe an die Ukraine braucht und andererseits die Notwendigkeit zur europäischen Aufrüstung gegeben ist.

Daraus folgt viertens, dass eine gemeinsame Sicherheitsordnung mit Russland, wie vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron gefordert, keine Option ist. Solange Vladimir Putin an der Macht ist, kann eine solche Ordnung nicht erreicht werden. Sie würde seiner Vision eines russischen Reiches im Weg stehen. Seine Rede bestätigt zudem, dass im schmittschen Sinne der “Westen” als Feind identifiziert wurde – allen voran die USA, die die ukrainische Regierung heimlich steuerten. Auch das ist nicht zwingend eine Neuigkeit, bestätigt aber, dass wir uns auf ein Jahrzehnt der geopolitischen Unsicherheit mit Russland gewöhnen müssen – mit all seinen Folgen. Mit der Aufkündigung des Minsker Abkommens hat Putin gezeigt, dass der Auf- und Ausbau einer europäischen Sicherheitsstrategie Vorrang vor den Illusionen einer euro-russischen Sicherheitsstruktur haben muss.

All das ist fünftens eine Folge der Radikalisierung von Vladimir Putin. Dass sich dieser verändert habe, stellte schon Emmanuel Macron vor wenigen Wochen fest, nachdem der russische Staatspräsident ihm in fünf Stunden die russische Geschichte ab 1990 erläutert hatte. Samuel P. Huntingtons These, Putin sei in seiner Rolle als Präsident ein Pragmatist, scheint sich nicht zu bestätigen. Dabei ist es wohl gerade die Corona-Pandemie, die als Katalysator für die Ideologisierung des Präsidenten wirkte. Die mittlerweile ikonischen langen Tische, an denen Putin mit westlichen Präsidenten posiert, sind ein Sinnbild für seine Furcht vor dem Virus. Die zweijährige Isolation bedingt den Umstand, dass er immer weniger Berater an sich heranlässt. Dem entspringt eine Weltsicht, die mit der Realität nichts mehr zu tun hat – wo wir wieder bei dem Ausgangszitats Snyders angekommen wären, dass Putin wie der typische reiche Bekannte sei, der zum Hobbyhistoriker geworden ist.

Die Rede des russischen Präsidenten auf Fakten zu überprüfen, würde wohl mehrere Tage, wenn nicht Wochen in Anspruch nehmen. Die Aufregung allerdings, die sie lostrat, zeigt, wie sehr die genuinen Motive Putins bislang unterschätzt wurden. Ebenso dürften seine Worte in Kombination mit den in der Ostukraine geschaffenen Fakten das Verhältnis Europas zu Russland im nächsten Jahrzehnt prägen. Das Ende europäischer (und primär deutscher) Illusionen zwingt uns nun dazu, eine neue ostpolitische Strategie zu entwickeln, um dem Großmachtstreben Putins Einhalt zu bieten.

Das verkündete (vorläufige) Ende von Nord Stream 2 ist ein erster Schritt. Die Unterstützung für die Ukraine darf nicht enden (apropos, was ist eigentlich mit den 5000 Helmen?). In der Energiepolitik muss endlich umgedacht werden. Die europäische Außen- und Verteidigungspolitik muss erstarken. Das erfordert Aufrüstung und weitere Sanktionen, die die russische Wirtschaft und die Putin-stützenden Eliten hart treffen.

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