Studenten beginnen ihr erstes Semester nicht auf dem Campus, sondern vor dem heimischen Bildschirm. Arbeitnehmer fürchten um ihren Arbeitsplatz, ihre Hypothek und die Gesundheit. Unternehmen sind mit den größten Verwerfungen seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert.
Ganze Branchen, die einst das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bildeten, befinden sich nicht nur in einer wirtschaftlich angeschlagenen Situation, sondern stehen kurz vor dem Kollaps. Sie werden nur durch die expansive Geldpolitik der EZB und die großzügigen Rettungspakete der Länder über Wasser gehalten.
In dieser Gemengelage ist der Ruf nach dem Staat quasi an der Tagesordnung. Ob Lufthansa, TUI oder die Automobilbranche, sie alle wollen mit Steuergeldern aufgepäppelt werden. Ob die Milliarden, die für die Stützung dieser Branchen aufgewendet werden, ein wirklich gutes Investment waren, wird sich nicht dieses oder nächstes Jahr, sondern in fünf oder zehn Jahren zeigen.
Wir dürfen nicht vergessen: “this is not normal”. Der Staat greift in erheblichem Umfang in die Prozesse unseres Wirtschaftssystems ein. Unter dem Deckmantel der Krisenpolitik werden zentrale Prinzipien über Bord geworfen. Es bildet sich ein Wirtschaftssystem, in dem Unternehmen koste es, was es wolle, gerettet werden. Ein Wirtschaftssystem, das einer seiner wichtigsten Funktionen, der effizienten Ressourcenallokation beraubt wurde. Nach der Bekämpfung der Corona-Pandemie muss es für uns als liberale Priorität Nr. 1 sein, einen Ausstieg aus dieser Wirtschaftspolitik zu forcieren.
Die soziale Marktwirtschaft und ihre Prinzipien waren 70 Jahre lang Garant für den wirtschaftlichen Erfolg der Bundesrepublik. Dieses Wirtschaftssystem darf nicht auf dem Altar der Krisenpolitik geopfert werden.
Umso erfreulicher sind die Nachrichten, die uns aus Mainz von der BioNTech SE erreichen. BioNTech ist ein Pionier der Biotechnologie.Gegründet von Wissenschaftlern mit dem klaren Ziel, die Behandlung von Krebsleiden zu revolutionieren, finanziert von privaten Investoren, ist das Unternehmen bereits jetzt eine Erfolgsgeschichte der sozialen Marktwirtschaft. Sie zeigt: Innovationstreiber sind Individuen mit ihren individuellen Vorstellungen, Ambitionen und Zielen.Der Staat ist nicht innovativ – er kann nur die richtigen Bedingungen zur Verfügung stellen, um Innovation zu ermöglichen.
In diesem Sinne sollten wir genau beobachten, in welcher Weise der Staat in Zukunft in die Prozesse der Wirtschaft eingreift. Es zeigt sich: Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft zahlt sich aus.
Es zeigt sich: Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft zahlt sich aus.
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