Vor kurzem hatte ich eine interessante Interaktion auf Twitter. Ich habe mich positiv darüber geäußert, dass die EU Kartellstrafen gegen BMW und VW verhängt hat. Ich forderte in diesem Tweet die EU-Kartellbehörden dazu auf, öfter und härter gegen Kartelle auf dem europäischen Markt vorzugehen
Auf diesen Tweet bekam ich eine etwas verwunderte Antwort: man habe doch eher damit gerechnet, Liberale würden dafür argumentieren, dass Unternehmen die Freiheit haben sollten, Kartelle zu bilden. Meiner Meinung nach sind Kartelle aus vielen Gründen extrem problematisch. Denn aus liberaler Perspektive sind sie erstens innovationsfeindlich, zweitens schalten sie die Preisbildungsfunktion der Märkte aus, drittens verhindern sie Wettbewerb durch hohe Einstiegshürden in Märkte, viertens sind sie verbraucherfeindlich und zu guter Letzt schränken Sie die Freiheit des Einzelnen massiv ein.
Liberale sollten also unter keinen Umständen Kartelle als positives Element unserer Wirtschaftsordnung verstehen. Wir Liberalen verstehen uns doch als Anwälte des Aufstiegs, des Fortschritts und der Innovation. Um in diesem Bild zu bleiben: Kartelle sind der gegnerische Anwalt, sie zementieren den Status quo auf Kosten der Verbraucher und der natürlichen Ressourcen. Wie die Historie gezeigt hat, schaden Kartelle allen. Besonders dreist war etwa. das Kartell der Glühlampenhersteller, die gemeinsam daran arbeiteten, die Haltbarkeit einer Glühlampe auf maximal 1.000 Stunden zu begrenzen. Ziel war natürlich, den Absatz zu steigern, ohne sich mit der lästigen Konkurrenz beschäftigen zu müssen.
Für mich ist klar: echte Liberale sind pro Marktwirtschaft und nicht pro Unternehmen. Deshalb müssen wir die deutschen und europäischen Kartellbehörden mit hochkarätigem Personal, den notwendigen technischen Hilfsmitteln und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die eine effiziente Verfolgung, Verhinderung und notfalls Bestrafung von Kartellen ermöglichen, ausstatten. Die Mittel und Methoden des Rechtsstaats müssen zur Wahrung der Integrität des Wettbewerbs und offener Märkte genutzt werden.
„Whether it’s Google or Apple or free software, we’ve got some fantastic competitors and it keeps us on our toes.“
Bill Gates
Dieser Beitrag erschien zuerst in unserem Newsletter keepitliberal.de – die Woche. Meldet euch für unseren Newsletter an und lest meint! exklusiv schon am Samstag – direkt in eurer Inbox.