Wie lange sollen die Corona-Beschränkungen noch aufrechterhalten werden? Unser Redakteur fordert einen deutschen „Freedom Day“. Weiterlesen
In das öffentliche Bewusstsein geraten Waffen und ihre Besitzer häufig im Zusammenhang mit schweren Straftaten wie Amokläufen und Terroranschlägen. In solchen Fällen geht dann ein Aufschrei durch das Land. Dass sich aber auch die Reformen des Waffenrechts der letzten Jahrzehnte nach den Gesetzmäßigkeiten der Medienberichterstattung richten, ist unprofessionell. Weiterlesen
Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird die Verantwortlichkeit für die Corona-Maßnahmen stärker an den Bund ziehen. Hier werden die falschen Schlüsse gezogen. Doch es ist nur die Spitze des Eisbergs. Dabei ist der Wettbewerb um die beste Lösung das, woraus gute Politik wächst. Weiterlesen
Das Bundesgesundheitsministerium hat die COVID-19-Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca einstweilen gestoppt. Die Entscheidung ist ein heftiger Rückschlag für die ohnehin schleppend laufende Impfkampagne. Dabei könnte es auch anders gehen. Weiterlesen
Anonymität ist Segen und Fluch zugleich: für den Einen die Möglichkeit, seine Persönlichkeit auszuleben - für den Anderen ein Persilschein für Hass und Hetze. Welche Folgen die Einführung einer Klarnamenpflicht für das Internet, die Demokratie und unsere Glaubwürdigkeit in der Außenpolitik hätte. Weiterlesen
Seit Wochen, nein Monaten, schwadert das böse Wort „Corona-Impfpflicht“ durch die politische Debatte. Die einen fordern sie, die anderen fürchten sie, die nächsten haben Angst, von Bill Gates persönlich gechipt zu werden. Dabei liegen die Probleme beim Impfen an ganz anderer Stelle. Weiterlesen
Über neun Monate nach der ersten bestätigten Coronavirus-Infektion in Deutschland kommt die Ministerpräsidentenkonferenz auf die Idee, Risikogruppen mit FFP2-Masken auszustatten. In den Schulen gibt es kaum Hygienemaßnahmen. Stattdessen wird ein Lockdown mit furchtbaren Kollateralschäden beschlossen. Eine Tragödie. Weiterlesen
Der Bundestag wird heute eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschließen, die die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie auf eine präzisere Rechtsgrundlage stellen soll. Der Entwurf der Regierungsfraktionen ist jedoch handwerklich schlecht gemacht und sorgt zudem weder für die geforderte Parlamentsbeteiligung noch für Rechtssicherheit. Weiterlesen
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat auf Vorschlag der Bundeskanzlerin drastische neue Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie beschlossen. Gastronomiebetriebe und Sporteinrichtungen sollen geschlossen, touristische Übernachtungen verboten und Kontaktbeschränkungen wiedereingeführt werden. Diese Maßnahmen werden weitaus mehr Schaden anrichten als nützen. Weiterlesen
Du musst nicht direkt von der rechten Szene bedroht werden, um zu merken, wie bedrohlich sie ist. Es ist eine anhaltende, unbehagliche Grundstimmung, die einem recht schnell bewusst wird. Weiterlesen
Die Debatte über ein allgemeines Tempolimit auf Deutschen Autobahnen wurde inzwischen so häufig wieder aufgewärmt, sie ist inzwischen bis zur Unkenntlichkeit entstellt. Es gilt: “In dubio pro liberate” und daher: Nein zum Tempolimit! Aber warum? Weiterlesen