Das deutsche Steuerrecht ist komplex, unübersichtlich und für Laien schwer verständlich. Eine umfassende Reform aller relevanten Ertragsteuern lässt seit Jahren auf sich warten und wird wahrscheinlich auch in den nächsten Legislaturperioden nicht erfolgen. Deshalb ist es nötig, im Rahmen des Möglichen Hotfixes durchzuführen, um die größten Probleme zu beheben.
Ein Jahr gibt es keepitliberal.de nun schon. Das bedeutet auch: 28 Podcastfolgen, diverse abendliche Livestreams, 144 Blogbeiträge von 40 Autorinnen und Autoren. Was uns inspiriert hat und immer noch antreibt, erfahrt ihr heute.
Die Schaffung von Wohlstand durch die Globalisierung, der innere Zusammenhalt der Bürgergesellschaft und die Verteidigung von politischer Freiheit, die Aufgabe der Verwirklichung dieser Ziele für die Industrienationen ist das Thema von Dahrendorfs Essay, so schreibt er „the overriding task of the First World in the decade ahead is to square the circle of wealth creation, social cohesion and political freedom.“
Das relative Ausmaß der positiven Freiheit, der "Freiheit zu Etwas", hat allein im letzten Jahrhundert, im Vergleich zur negativen Freiheit, der "Freiheit von Etwas", massiv zugenommen. Ein Abriss der Theorien der Freiheit unserer Geschichte:
Begrifflichkeiten wie die des "Neoliberalismus" verschwimmen in der politischen Debatte immer mehr. Teilweise wird ihnen das Gegenteil ihrer eigentlichen Bedeutung zugeschrieben. Unser Gastautor geht den Schwammwörtern auf den Grund.
Ein Liberaler zu sein, ist in diesen Zeiten nicht einfach. Denn während im In- und Ausland der Einfluss illiberaler Kräfte steigt, sei es durch den modernen Totalitarismus des chinesischen Regimes oder innereuropäisch durch Gegenaufklärer in Polen und Ungarn, scheint die Reformkraft des Liberalismus an Antrieb zu verlieren.
Thüringer Landtag
Thomas Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringens am 5. Februar 2020 hält das Land bis heute in Atem. 2021 steht die vorgezogene Landtagswahl an - eine Herausforderung für die Thüringer Liberalen. Unser Gastautor wagt einen Ausblick.
In den dunkelsten Jahren des letzten Jahrhunderts, der Zeit des Totalitarismus und der Unfreiheit, war es Karl Popper, der am klarsten den Gegenentwurf einer liberalen Gesellschaft ausformulierte. Die offene Gesellschaft, eine seiner zwei großen Ideen, hat wie keine andere den Liberalismus in der Nachkriegszeit geprägt und ist heute der Rahmen jeglichen liberalen Denkens.
Manche Parteivorsitzende würden vielleicht sagen: Ich sehe die Ampel als dornige Chance. Diese Koalition benötigt ohne jeden Zweifel eine gewisse Kompromissmasse. Der Komfort der klassischen Zweierbündnisse ist vorbei.
Über fast kein anderes Thema wird so hitzig debattiert wie über die Ausrichtung der FDP. Die Fronten zwischen Sozialliberalen und Liberal-Konservativen erscheinen verhärtet. Neue Dynamik in diesen Flügelstreit bringt der neue Generalsekretär Volker Wissing, mit einer Diskussion um die Ampelkoalition.
Angesichts des Revivals rechter und sozialistischer Ideen und einem Zeitalter des Populismus wird der Liberalismus im 21. Jahrhundert dringend gebraucht. Im politischen Wettstreit muss er daher auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft gute Antworten liefern können.